Konkrete Sicherungsmaßnahmen – insbesondere wettbewerbsfähige Strompreise – sind dafür unerlässlich

VIK, der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V., begrüßt die Einschätzung des Wissenschaftlichen Beirats beim BMWi, der international wettbewerbsfähige Strompreise als eine wichtige Grundlage für den Erhalt der energieintensiven Industrien am Standort Deutschland hervorhebt[1] Insofern geht der wissenschaftliche Beirat über die Ergebnisse der Ethikkommission hinaus, die unter dem Stichwort „Wettbewerbsfähigkeit“ lediglich „tendenziell steigende Energie-, Strom-, Gas- und CO2-Preise“ sieht, ohne sie zu bewerten oder sie in ihren negativen Folgen auch nur ansatzweise zu problematisieren. Diese Kurzsichtigkeit ist aus der Sicht der energieintensiven und der energieverbrauchenden Wirtschaft außerordentlich kritisch. „Wir sollten uns nicht im Quasi-Blindflug in ein Experiment begeben, wenn letztlich die Existenz vieler Unternehmen auf dem Spiel stehen kann, die heute wichtiges Fundament für Wohlstand in Deutschland sind. Diese Sicherungsfunktion der Industrie unterstreicht auch die Ethikkommission“, so Dr. Annette Loske, Hauptgeschäftsführerin des VIK. „Schon heute liegen die Strompreise in anderen Ländern Europas und der Welt für die Industrie weit unter denen in Deutschland[2]. Es muss daher der deutschen Politik ein besonderes Anliegen sein, weitere und zusätzliche Kosten von den Grundstoffindustrien fernzuhalten. „Strompreissteigerungen aufgrund des Kernenergieausstiegs sind vielleicht in der Höhe, nicht aber dem Grunde nach umstritten[3]. Also sei eine reale Bedrohung für die Zukunft vieler effizienter Produktionen in Deutschland gegeben. Konkrete Sicherungsmaßnahmen der Strompreise für die energieintensiven und die energieverbrauchenden Industrien müssen deshalb Teil der Beschlüsse zur Energiewende sein. [1] Pressemitteilung vom 1.6.2011. [2] s. Anlage [3] Mit dem Tag des Kernkraftmoratoriums ist der Großhandelspreis für Strom um ca. 7 €/MWh gestiegen. Das führt für die Industrie zu jährlichen Mehrkosten ab 2012 von ca. 1,75 Mrd. €.