I. Allgemein
Die deutsche Industrie steht im Zuge der Transformation vor großen Herausforderungen. Deutschland hat sich das Ziel gesetzt, bis 2045 Netto-Treibhausgasneutralität zu erreichen, die EU möchte bis 2050 klimaneutral sein. Im Einklang mit den Zielen des europäischen Green Deals und dem Klimaschutzgesetz der Bundesregierung bekennen wir uns als Verband der Industriellen Energie- & Kraftwirtschaft (VIK) zu diesen Zielen. Am 26. Februar 2024 hat das BMWK die Eckpunkte für eine Carbon Management-Strategie (CMS) und einen darauf basierenden Referentenentwurf (Änderung des Kohlendioxid- Speicherungsgesetzes (KSpG)) vorgestellt. Der VIK bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme hinsichtlich der Eckpunkte zur CMS und wird im Folgenden für den Verband und seine Mitgliedsunternehmen wesentliche Aspekte eingehen. Positiv hervorzuheben ist die bei dieser Verbändeanhörung längere Frist von mehr als einer Woche. Dies sollte bei zukünftigen Verbändeanhörungen beibehalten werden.